Föderalismus - (R)evolutionäre Perspektiven für Österreich?

am 07. 05. 2015 an der TU Wien

Thema der Jahrestagung

Worin besteht der Föderalismus in Österreich? Ist er im Lichte der Entwicklungen seit der Festlegung der Kompetenzverteilung in der Bundesverfassung noch zeitgemäß? Besteht der Föderalismus Österreichs aus mehr als einem gewachsenen, komplizierten finanziellen Geflecht aus Förderungen, Zuschüssen und anderen Transfers? Die Jahrestagung des IFIP 2015 befasst sich aus verfassungsrechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher
Sicht mit neuen Zugängen zum Föderalismus, der mehr ist als eine bloße Verteilung von Aufgaben auf Gebietskörperschaften: Es geht um Qualität, Effizienz und Gerechtigkeit der öffentlichen Aufgabenerfüllung, um Demokratie und Transparenz, und letztendlich auch um eine zukunftsfähige Entwicklung Österreichs innerhalb der Europäischen Union. In den Beiträgen werden vor allem Aspekte betrachtet, die aus regionaler und lokaler Perspektive von großem Interesse sind: Finanzierung der Daseinsvorsorge, interkommunaler und interregionaler Wettbewerb, Finanzausgleich, Vereinheitlichung von Standards beispielsweise im Naturschutz und in den Bauordnungen als Gegenpole zur Zersplitterung von Kompetenzen.